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Demokratie, Internetzensur und Rechtsnormen

Jemand dem ich sehr vertraue und auf dessen Urteil ich wirklich große Stücke setze, sagte letztens:

Es ist heute weder als Privatperson, noch als Unternhmen möglich, sich innerhalb der irrationalen und nicht mehr einzuhaltenden Rechtsnormen zu halten.

Das heißt nicht, daß man mutwillig gegen geltendes Recht verstäßt. Möglicherweise aber bewußt, da sich einige Rechtsnormen kaum einhalten lassen.

Darauf will ich gar nicht SO genau eingehen.

Wohl aber auf die Zensur. Ich sehe die Gefahr genauso wie Philipp – aber ich sehe auch, daß sich eine Zensur in .de lange nicht so einfach realisieren ließe wie in China oder Australien (wobei es schon merkwürdig klingt, die beiden auf eine Stufe zu stellen).

Philipp, kannst Du genauer erklären, was da passiert ist und wie es sich auswirken könnte? Ich bin hier nicht ganz auf dem Laufenden. Selbst Winningen ist an mir komplett vorbei gegangen. Kein TV hat so seine Vorteile.

Der Kampf gegen Kinderpornographie ist selbstverständlich berechtigt und nötig. Aber er darf nicht jeden Bürger unter Generealverdacht stellen und sich blindlings ein willkürliches Schlachtfeld suchen, auf dem mehr Unschuldige beeinträchtig, als Täter dingfest gemacht werden. Er darf auch nicht Tor und Tür öffnen, um jeden Bürger zu kontrollieren. Und vor allem darf er nicht den Überbringer – sprich das Internet – zum Täter machen.

Ich bin gegen (Internet)-Zensur.
In jeder Form.
Zu jedem Zweck.
Aus JEDEM Grund.

Philipp, eine Klage gegen die von Dir genannten MdBs sind zwar ein schwer durch zu setztendes und langwieriges Mittel. Aber es sollte wirklich einmal jemand tun.

Wie Du eingangs Deines Artikels schon sagtest – eine Vorraussetzung für eine funktionierende Demokratie ist: die Möglichkeit der Partizipation des Bürgers am Staat

Von dieser Möglichkeit macht doch heute niemand mehr
Gebrauch. Weiß niemand mehr über seine Rechte und Möglichkeiten? Oder haben wir alle schon resigniert?

Herrje – und das von mir. Jemandem, der Demonstrierende immer für verblendete Lagerfeuerromantiker gehalten hat…
Völker hört die Signale und so…

via ChaosPhoenix und Spiegelfechter